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Lizenzvertrag Bautherm

Lizenzvertrag Bautherm

Lizenzbestimmungen
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Produkt:        Bautherm
Hersteller:      BMZ Technisch-Wissenschaftliche Software GmbH
Datum:          16.08.2007
Website:        http://www.bmz-software.de
email:            mailto:info@bmz-software.de

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ENDBENUTZER-LIZENZVERTRAG
WICHTIG - BITTE SORGFÄLTIG LESEN:
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Dieser Endbenutzer-Lizenzvertrag ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen (entweder als natürlicher oder juristischer Person) und BMZ Technisch-Wissenschaftliche Software GmbH, in Folgenden „BMZ“ genannt. Bautherm umfasst die Computersoftware Bautherm 18599 und/oder Bautherm EnEV X, die dazugehörigen Medien, gedruckte Materialien (soweit vorhanden) sowie möglicherweise Online- oder elektronische Dokumentationen. Indem Sie Bautherm installieren, kopieren oder anderweitig verwenden, erklären Sie sich einverstanden, durch die Bedingungen dieses Endbenutzer-Lizenzvertrags gebunden zu sein.

Falls Sie den Bestimmungen dieses Endbenutzer-Lizenzvertrags nicht zustimmen, sind Sie nicht berechtigt, Bautherm zu verwenden.

1. URHEBERRECHT
Bautherm, alle Softwarebestandteile, die Dokumentation, sowie die Programm- und Datenkonzeption werden sowohl durch Urheberrechtsgesetze und internationale Urheberrechtsverträge geschützt als auch durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum.

2. LIZENZEINRÄUMUNG
Dieser Endbenutzer-Lizenzvertrag räumt Ihnen das Recht der Verwendung von Bautherm im vorgesehenen Sinn ein. Sie erhalten das nicht ausschließliche Recht, Bautherm an einem Computer-Arbeitsplatz in eingeschränktem Funktionsumfang zu testen. Wenn Sie das Programm anschließend weiterverwenden wollen, müssen Sie eine Programmlizenz kaufen, die ihnen eine zeitlich und funktionell unbegrenzte Nutzung dieses Programms gestattet.

3. EINSCHRÄNKUNGEN
- Sie sind verpflichtet, sämtliche Urheberrechtshinweise auf allen Kopien von Bautherm beizubehalten.
- Sie sind nicht berechtigt, Bautherm zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren.  
  Dies gilt jedoch nur insoweit, wie das anwendbare Recht ungeachtet dieser Einschränkung eine solche Möglichkeit nicht ausdrücklich erlaubt.
- Sie sind nicht berechtigt, Bautherm zu vermieten oder zu verleasen.
- Sie sind verpflichtet, im Hinblick auf die Verwendung von Bautherm allen anwendbaren Gesetzen zu entsprechen.
- Sie dürfen das Benutzungsrecht auf einen anderen Anwender übertragen, wenn Sie auf den Einsatz von Bautherm gegenüber BMZ schriftlich verzichten und wenn der neue Anwender sich schriftlich gegenüber BMZ zum Programmschutz verpflichtet und anerkennt, dass er das Benutzungsrecht im selben Umfang hat wie Sie vor ihm hatten. Eine Konzernlizenz mit unbeschränktem Benutzungsrecht ist nicht übertragbar.
- Sie dürfen Bautherm nur auf einer IT-Anlage/Konfiguration einsetzen, für die der Einsatz von Bautherm freigegeben ist.
- Sie dürfen Bautherm auf so vielen IT-Anlagen/Konfigurationen installieren, wie Sie Benutzungsrechte erworben haben.
- Sie dürfen Bautherm nur zum Zwecke der Datensicherung oder der Fehlersuche oder als Ersatz kopieren. Sie haben auf Datenträgern mit Sicherungskopien einen dem Label auf der Originalkopie entsprechenden Vermerk anzubringen.
- Sie sind berechtigt und verpflichtet, eine neue CD-ROM bei BMZ gegen Vergütung der Kosten anzufordern, wenn die gelieferte CD-ROM beschädigt wird.
- Sie müssen übliche Maßnahmen, die der missbräuchlichen Benutzung von Bautherm entgegenwirken sollen, hinnehmen, insbesondere die in Bautherm vergebene Registriernummer.
- BMZ kann Ihr Einsatzrecht widerrufen, ohne dass BMZ zur Rückzahlung der Überlassungsvergütung verpflichtet wäre, wenn Sie schwerwiegend gegen die Einsatzbeschränkungen oder die sonstigen Pflichten zum Programmschutz verstoßen haben. In weniger schweren Fällen hat BMZ vorher eine Nachfrist zur Abhilfe zu setzen, im Wiederholungsfalle kann BMZ den Widerruf ohne Fristsetzung aussprechen.

4. EIGENTUMSVORBEHALT
Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und aller Nebenforderungen vor.

Sind sie Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur Begleichung sämtlicher gegen Sie aus der Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen vor.

5. UNTERSUCHUNGS- UND RÜGEPFLICHT
Sie sind verpflichtet, die von uns erbrachten Warenlieferungen und Leistungen unverzüglich auf Vertragsidentität, Mangelfreiheit und Vollständigkeit zu untersuchen und, wenn sich Abweichungen oder  Mängel zeigen, diese uns unverzüglich anzuzeigen. Unterlassen Sie die Anzeige, so gilt unsere Ware oder Leistung als genehmigt, es sei denn, daß es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so müssen Sie diesen unverzüglich nach Entdeckung uns anzeigen; anderenfalls gilt unsere Ware oder Leistung auch im Hinblick auf diesen Mangel als genehmigt. Gilt unsere Ware oder Leistung als genehmigt, sind Sie auch mit Rückgriffsansprüchen nach §§ 437 ff., 478 BGB ausgeschlossen.

6. GEWÄHRLEISTUNG  UND HAFTUNG
BMZ weist darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computersoftware vollständig fehlerfrei herzustellen. Der Lizenzgeber schließt jegliche Gewährleistung hinsichtlich der Funktionsweise der Software sowie der Fehlerfreiheit der damit erstellten Berechnungen und der damit ausgestellten Energieausweise aus. Eine Gewährleistung dafür, dass die Software für die von Ihnen beabsichtigten Zwecke geeignet ist und mit Ihrer vorhandener Software zusammenarbeitet, ist ausgeschlossen.

Unerhebliche Mängel berechtigen Sie in keinem Fall zum Rücktritt vom Vertrag.

Über diese Gewährleistung hinaus haftet BMZ für den Zeitraum von einem Jahr ab Ablieferung der Software nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet BMZ nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wurde. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind. Eine Haftung für das Fehlen der garantierten Beschaffenheit, wegen Arglist, für Personenschäden, Rechtsmängel, nach dem Produkthaftungsgesetz und dem Bundesdatenschutzgesetz bleibt unberührt. Die Haftung für entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden ist ausgeschlossen. Die Haftungssumme ist auf den Betrag begrenzt, der tatsächlich von Ihnen für die Software gezahlt wurde. Die Haftungsbegrenzung gilt für alle in Frage kommenden Anspruchsgrundlagen.

7. RECHTSWAHL - GERICHTSSTAND
Gerichtsstand ist Tübingen.

Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und uns findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) findet keine Anwendung.

8. SALVATORISCHE KLAUSEL
Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.

Sollte eine Bestimmung des Vertrages, eine künftig in ihn aufgenommene Bestimmung oder eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren oder sich eine Lücke herausstellen, soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Die Vertragspartner vereinbaren für diesen Fall anstelle der unwirksamen und undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke die Geltung der gesetzlichen Vorschriften.


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Hersteller:     BMZ Technisch-Wissenschaftliche Software GmbH
Adresse:     Lichtenberger Weg 10, 72070 Tübingen
Telefon:     +49-7071-550262
Telefax:     +49-7071-22873
Website:     http://www.bmz-software.de
email:     mailto:info@bmz-software.de

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